Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Bechir Arfaoui · Einzelunternehmen · Ueckermünder Str. 10, 10439 Berlin · Telefon: +49 177 4940389 · Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Bechir Arfaoui (Einzelunternehmen) (nachfolgend „Anbieter") und Verbrauchern (nachfolgend „Kunde") über die im Online-Angebot dargestellten Waren und/oder Leistungen.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Leistung erbringt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer erhoben und somit nicht in Rechnung gestellt.

Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess jeweils angebotenen Zahlungsmittel. Einzelheiten (z. B. Fälligkeit) ergeben sich aus der Auftragsbestätigung und den Angaben beim Checkout.

§ 4 Leistungserbringung

Lieferfristen ergeben sich aus den Angaben im Bestellprozess bzw. aus der Auftragsbestätigung, sofern dort nichts Abweichendes vereinbart wird.

Ist die bestellte Leistung nicht verfügbar, informiert der Anbieter den Kunden unverzüglich und erstattet bereits geleistete Zahlungen.

§ 5 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei Dienstleistungen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 6 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

§ 8 Streitbeilegung / Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Impressum.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.